Bergbau in Risikoregionen

Bergbau in Konflikt- und Risikogebieten: Neue Anforderungen an Mindeststandards bei der London Metal Exchange

Die Londoner Metallbörse (LME) wird bis 2022 ein Regelwerk für Mindeststandards für eine verantwortungsbewusste Förderung von Metallen und Erzen einführen. Das neue Regelwerk soll stufenweise eingeführt werden und für alle über die LME abgewickelten Transaktionen gelten. Dabei orientiert sich die LME unter anderem an den OECD-Leitsätze für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht zur Förderung verantwortungsvoller Lieferketten für Minerale aus Konflikt- und Hochrisikogebieten, einer umfassenden Handlungsempfehlung für Unternehmen mit Berührung zur Förderung von Mineralien und Metallen in Konflikt- und Hochrisikogebieten. Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der Transparenz bei Förderung und Handel von Mineralien und Metallen aus Konflikt- und Risikoregionen, die häufig besonders anfällig für Korruption und schwere Verstöße gegen die Menschenrecht sind. Dies betrifft insbesondere die Republik Kongo, Burundi und Ruanda. 

Rechtliche Risiken beim Handel mit artisanal gefördertem Gold aus Konflikt- und Risikogebieten

ASM Gold oder artisanales Gold stammt aus Bergbauunternehmungen, die sich durch den Rückgriff auf eine große Anzahl menschlicher Arbeitskräfte, dem weitgehenden Verzicht auf technisch fortschrittliche, insbesondere industrielle Hilfsmittel sowie geringe Kapitalausstattung auszeichnen (sog. artisanaler Bergbau oder Kleinbergbau). Im Gegensatz dazu ist der industrielle Großbergbau typsicherweise durch Einsatz technischer Mittel, hohen Kapitalaufwand und eine meist nur geringe Bedeutung menschlicher Arbeitskraft charakterisiert.

Übersicht: Prüfpflichten für Importeure für die Einfuhr von Zinn, Tantal, Wolfram und Gold aus bestimmten Konfliktregionen nach der Verordnung (EU) 2017/821 vom 17. Mai 2017

Am 1. Januar 2021 treten wesentliche Teile der Verordnung (EU) 2017/821 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 zur Festlegung von Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten in Kraft. Die Richtlinie orientiert sich inhaltlich an den Leitsätzen der OECD für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht zur Förderung verantwortungsvoller Lieferketten für Minerale aus Konflikt- und Hochrisikogebieten aus dem Jahr 2013. Die OECD Leitsätze bieten Importeuren und anderen Beteiligten im Rohstoffhandel detaillierte Handlungsempfehlungen für Förderung, Einfuhr und Handel mit Mineralien aus Konflikt- und Risikoregionen.

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Christian Feierabend

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