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Handels- und Vertriebsrecht | Anlagenbau | Anti-Korruption

Rechtliche Risiken beim Handel mit artisanal gefördertem Gold aus Konflikt- und Risikogebieten

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ASM Gold oder artisanales Gold stammt aus Bergbauunternehmungen, die sich durch den Rückgriff auf eine große Anzahl menschlicher Arbeitskräfte, dem weitgehenden Verzicht auf technisch fortschrittliche, insbesondere industrielle Hilfsmittel sowie geringe Kapitalausstattung auszeichnen (sog. artisanaler Bergbau oder Kleinbergbau). Im Gegensatz dazu ist der industrielle Großbergbau typsicherweise durch Einsatz technischer Mittel, hohen Kapitalaufwand und eine meist nur geringe Bedeutung menschlicher Arbeitskraft charakterisiert.

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Nichtfinanzielle Erklärung: Nicht alle internationalen Rahmenwerke decken Angaben nach § 289c Abs. 2 HGB ab

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Unternehmen, die nach § 289b Abs. 1 HGB der Pflicht zur Abgabe einer nichtfinanziellen Erklärung unterliegen, sollen hierfür nach Möglichkeit auf nationale, europäische oder internationale  Rahmenwerke zurückgreifen (§ 289d HGB). Europäische und internationale Rahmenwerke zählt Erwägungsgrund 9 der Richtlinie 2014/95/EU vom 22. Oktober 2014 beispielhaft auf. Hierzu gehören:  

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Nichtfinanzielle Erklärung: Übersicht zu europäischen und internationalen Rahmenwerken im Sinne des § 289d HGB

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Kapitalgesellschaften, die nach § 289b Abs. 1 HGB der Pflicht zur Abgabe einer nichtfinanziellen Erklärung unterliegen, können für die Erstellung der nichtfinanziellen Erklärung nach § 289d HGB nationale, europäische oder internationale Rahmenwerke nutzen. Die einschlägigen europäischen und internationalen Rahmenwerke nennt Erwägungsgrund 9 der Richtlinie 2014/95/EU vom 22. Oktober 2014.

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Übersicht zum UK MODERN SLAVERY ACT 2015

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Der UK Modern Slavery Act 2015 zielt auf die Bekämpfung von sklavereiähnlichen Ausbeutungsverhältnissen in Unternehmen und internationalen Leistungs- und Lieferketten ab, die Produkte oder Dienstleitungen im Vereinigten Königreich absetzen. Aufgrund der weit gefassten Anwendungsvoraussetzungen, können die Regelungen des Modern Slavery Act auch für deutsche KMUs mit Vertriebsaktivität im Vereinigten Königreich relevant werden.

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Christian Feierabend

RECHTSANWALT | FACHANWALT FÜR INTERNATIONALES WIRTSCHAFTSRECHT

 

Am Treptower Park 30, 12435 Berlin

Tel.: +49 (0) 30 / 680 783 -75

E-Mail: kontakt@fp-law.net

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