Bergbau in Konflikt- und Risikogebieten: Neue Anforderungen an Mindeststandards bei der London Metal Exchange

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Die Londoner Metallbörse (LME) wird bis 2022 ein Regelwerk für Mindeststandards für eine verantwortungsbewusste Förderung von Metallen und Erzen einführen. Das neue Regelwerk soll stufenweise eingeführt werden und für alle über die LME abgewickelten Transaktionen gelten. Dabei orientiert sich die LME unter anderem an den OECD-Leitsätze für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht zur Förderung verantwortungsvoller Lieferketten für Minerale aus Konflikt- und Hochrisikogebieten, einer umfassenden Handlungsempfehlung für Unternehmen mit Berührung zur Förderung von Mineralien und Metallen in Konflikt- und Hochrisikogebieten. Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der Transparenz bei Förderung und Handel von Mineralien und Metallen aus Konflikt- und Risikoregionen, die häufig besonders anfällig für Korruption und schwere Verstöße gegen die Menschenrecht sind. Dies betrifft insbesondere die Republik Kongo, Burundi und Ruanda. 

Die LME Regeln sehen dabei unter anderem ab 2020 die Durchführung einer Red-Flag Analyse auf Grundlage der OECD Regeln vor. Im Falle einer Herkunft von Rohstoffen aus besonderen Risikoregionen, ist zudem ab 2022 die Umsetzung der OECD-Leitsätze per Audit nachzuweisen. Produkte, welche diese Voraussetzungen nicht erfüllen, sollen vom Handel ausgeschlossen werden können. 

Die LME betreibt den derzeit größten und wichtigsten Marktplatz für Industriemetalle weltweit. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass andere Rohstoffbörsen dem Beispiel der LME folgen. Unternehmen aus den Bereichen Metallförderung und -Verarbeitung sowie Metallhandel sollten sich auf eine weiter zunehmende Regulierung durch staatliche und nichtstaatliche Stellen einstellen und rechtzeitig beginnen, risikorelevante Unternehmensfunktionen zu prüfen und gegebennfalls anzupassen. 

 

Verordnung (EU) 2017/821 vom 17. Mai 2017

Auch die europäische Union ist im Bereich Bergbau in Risiko- und Konfliktregionen regulierend tätig. So treten am 1. Januar 2021 wesentliche Teile der Verordnung (EU) 2017/821 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten in Kraft. Die Verordnung orientiert sich inhaltlich an den Leitsätzen der OECD für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht zur Förderung verantwortungsvoller Lieferketten für Minerale aus Konflikt- und Hochrisikogebieten, ist jedoch in der Anwendung auf die Metalle Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erze sowie Gold beschränkt. 

 

Bergbau in Risikoregionen Verordnung (EU) 2017/821